Ex.CE.L Unternehmensberatung und Arbeitsschutz
Ingenieur- und Sachverständigenbüro
Dipl.-Ing. (mult.) Mario Kräft

Leitender Sicherheitsingenieur
Beratender Ingenieur
Sachverständiger für Explosionsschutz

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Unternehmerverantwortung und Verantwortlichkeit und Pflichtenübertragung

Verantwortung übernehmen bedeutet Verantwortlichkeit abwenden...

Umfang der Führungsverantwortung

Was bedeuten die Begriffe Organisations-, Auswahl- und Aufsichtsverantwortung?

Bitte nehmen Sie sich einen Moment Zeit, um darüber nachzudenken, was Sie unter diesen Begriffen verstehen.

Hier eine Auswahl:

Darstellung der Verantwortung des Unternehmers

Zu folgenden Fragen sollten Sie sich Arbeitgeber und Personalverantwortliche Gedanken machen:

  • Sind die Arbeitnehmer und Führungskräfte fachlich für die Arbeitsaufgaben geeignet?
  • Sind die Arbeitnehmer und Führungskräfte persönlich für die Arbeitsaufgaben geeignet?
  • Wie nutzen Sie die Kenntnisse und Erfahrungen Ihrer Mitarbeiter für den Arbeitsschutz?
  • Wie stellen Sie sicher, dass Ihre Mitarbeiter in Sachen Arbeitssicherheit ihre Pflichten und Rechte kennen?
  • Wie informieren und unterweisen Sie Ihre Mitarbeiter über Arbeitsschutzvorschriften und richtiges Verhalten?
  • Wie überzeugen Sie sich, dass die Mitarbeiter Ihre Arbeitsanweisungen einhalten?

Garantenverantwortung des Vorgesetzten

Teil der Fürsorgepflicht gegenüber Ihren Mitarbeitern und den ihnen anvertrauten Sachen (Arbeitsmitteln, Anlagen, Einrichtungen) sowie Leiharbeitern ist für Sie als Unternehmer bzw. Vorgesetzter die Aufsichtspflicht.

Jeder Unternehmer übernimmt im Rahmen seiner Rechtsstellung die Garantenverantwortung. Das bedeutet er hat eine so genannte "Garantenstellung".  Vor allem im Strafrecht ist die Garantenstellung von Bedeutung. Aus dieser Garantenstellung ergibt sich, dass sich der Unternehmer nicht nur wegen eines aktiven Handelns, sondern auch wegen einer Unterlassung ggf. verantworten muss.

Garantenverantwortung tragen die Unternehmer, weil Sie gesetzlich verpflichtet sind dafür Sorge zu tragen, dass Ihre ArbeitnehmerInnen keinen Schaden nehmen. Gleiches gilt für betriebliche Vorgesetzte. Es sind also alle betroffen, die also Weisungsbefugnis besitzen, also eine rechtliche Befugnis zum Schutz, und für Handlungen und Maßnahmen haben.

Garantenstellung im Sinne des Artikels 2 Grundgesetz bedeutet zugleich, das Leben und die körperliche Unversehrtheit der Mitarbeiter während der beruflichen Tätigkeit zu garantieren.

Dabei sind die Führungsverantwortung und die wirtschaftlichen Erfolge sind eng ineinander verzahnt. Bestehende unternehmerische Führungsdefizite aller Verantwortlichen wirken sich negativ auf die Wirtschaftlichkeit eines Unternehmens aus. Der Ausfall von Mitarbeitern führt unmittelbar zu unerwünschten Störungen des betrieblichen Ablaufs. Daraus folgt aber zugleich auch, dass Arbeitgeber durch Wahrnehmen Ihrer Führungsverantwortung nachteilige Folgen für Ihr Unternehmen abwenden.

Erfahrungsgemäß ist hierfür entscheidend im Ernstfall gerichtsfest zu sein. Das bedeutet, das alles was der Arbeitgeber oder Unternehmer nicht dokumentiert hat, auch nicht zum Nachweis der Sorgfaltspflichten ausreichend ist (Auswahl geeigneten Personals, Unterweisungsnachweise, Betriebsanweisungen, Verfahrensanweisungen usw.). Nur so sind Unternehmer bzw. Arbeitgeber auch in der Lage, nachteilige Rechtsfolgen von sich und Ihren Führungskräften abzuwenden.

Mitarbeiterverantwortung

Der Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter so informieren und motivieren, dass sie sich aktiv an den Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit beteiligen. Aber auch die Mitarbeiter sind gefordert. Selbst wenn Sie als Unternehmer die besten Voraussetzungen für einen funktionierenden Arbeitsschutz im Betrieb schaffen, hängt es darüber hinaus vom Wollen und Können der Beschäftigten ab, ob Gefährdungen bei der Arbeit vermieden werden. Stellen Sie also sicher, dass der richtige Mitarbeiter an der richtigen Stelle eingesetzt wird (Eignung, fachliche Qualifikation) und dass alle Mitarbeiter ausreichend über die Arbeitsabläufe, Gefährdungen, Schutzeinrichtungen und -maßnahmen sowie über richtiges Verhalten informiert sind. Beteiligen Sie Ihre Mitarbeiter bei der sicheren und gesundheitsgerechten Gestaltung ihrer Arbeitsplätze. Damit stellen Sie sicher, dass Ihre Beschäftigten auch vom Sinn und der Notwendigkeit der Maßnahmen überzeugt sind. Mitarbeiter sind verpflichtet, Vorschriften und innerbetriebliche Anweisungen einzuhalten, Maschinen, Geräte und sonstige Arbeitsmittel bestimmungsgemäß zu verwenden, Persönliche Schutzausrüstung zu nutzen sowie den Unternehmer im Arbeitsschutz zu unterstützen. Dies bedeutet auch, Gefährdungen und Mängel am Arbeitsplatz umgehend zu melden.

Fazit

Die Gerichtfestigkeit des betrieblichen Handelns wird nicht unerheblich von Führungsschwächen im Arbeitsschutz negativ beeinträchtigt. Die Folge sind wirtschaftliche Einbußen und Imageschäden für das Unternehmen. Sie bedrohen stets die Existenz des Unternehmens und dessen wirtschaftlichen Erfolg. Es lohnt sich für Unternehmer bzw. Arbeitgeber, der gesetzlichen Verpflichtung zur Verantwortung im Arbeitsschutz gerecht zu werden.

Pflichtenübertragung § 13 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Die Möglichkeit der Übertragung von Unternehmerpflichten auf betriebliche Vorgesetzte wird vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgesehen. Das entbindet Arbeitgeber (Unternehmer) jedoch nicht von der eigentlichen Pflicht zur Auswahl geeigneter Mitarbeiter im Rahmen der Pflichtenübertragung.

Ob und inwieweit Arbeitnehmer fachlich geeignet sind die ihnen zu übertragenen Aufgaben wahrzunehmen, kann der Arbeitgeber in der Regel selbst am besten beurteilen. Oft gibt es jedoch Schwierigkeiten bei der Ermittlung der so genannten "Soft Skills", also der persönlichen Eignung für die zu übertragenen Aufgaben. Wir geben Ihnen die erforderlichen Mittel an die Hand, ihre Entscheidung qualitativ und gerichtsfest absichern zu können. Das von uns im Rahmen unserer Beratung eingesetzte Tool wurde in Zusammenarbeit mit der Universität von Göteborg entwickelt und verfügt über eine Reliabiltät und Validität von oberhalb der 85%-Grenze.

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